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Beiträge

  • ENDE DER KOALITION, Der Kanonenkanzler

    2024-11-08 12:42

    Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Panzerfahrzeug während einer Militärübung im litauischen Vilnius (6.5.2024)

    Junge Welt: Ausgabe vom 08.11.2024, von Arnold Schölzel 

    Nach einjährigem Siechtum der »Ampel« hat Olaf Scholz deren Ende mit einem Knall herbeigeführt. Er kam der FDP zuvor, die sich weigerte, eine »von der Normallage abweichende konjunkturelle Entwicklung« (Artikel 109 und 115 Grundgesetz) festzustellen und die sogenannte Schuldenbremse zu lockern. 

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  • Koalitionsbruch: Was die Restkoalition Deutschland und der Ukraine aufbürdet

    2024-11-07 19:15

    Der Koalitionsbruch macht den Weg frei für die Finanzierung des Krieges in der Ukraine durch die Aufnahme neuer Schulden.

    07. November 2024, von Gert Ewen Ungar

    Mit dem Rausschmiss von Finanzminister Christian Lindner ist der Weg zur Aussetzung der Schuldenbremse frei. Kanzler Olaf Scholz plant die weitere Finanzierung des Ukraine-Krieges über die Aufnahme von Schulden. Für die Ukraine ist das eine schlechte Nachricht – und für die Deutschen auch. Der Krieg geht weiter.

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  • Trumps Plan: Ukraine verzichtet für 20 Jahre auf NATO-Beitritt

    2024-11-07 18:37

    Die Titelseiten der britischen Zeitungen zeigen Berichte über die Wiederwahl des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump am 07. November 2024 in London

    07. November 2024

    Einem Bericht zufolge hat Trumps Team einen Plan zur Beendigung des Ukraine-Konflikts ausgearbeitet, der eine Verschiebung der NATO-Mitgliedschaft für Kiew um mindestens 20 Jahre sowie eine entmilitarisierte Zone entlang der Frontlinie vorsieht.

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  • "Alles oder nichts": was das ukrainische Militär plant

    2024-11-07 10:09

    Symbolbild: Ein russischer Soldat.

    07. November 2024, von Andrei Koz 

    Im Donbass herrschen Regen und Schlamm. Felder und Erdstraßen werden selbst für Raupenfahrzeuge schwer passierbar. Dennoch lassen die Kämpfe nicht nach, die Seiten bereiten sich aktiv auf die Winterkampagne vor. RIA Nowosti berichtet über die Lage an der Front.

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  • "Als es dunkel wird" – Stimmen aus Deutschland zum Wahlsieg Trumps

    2024-11-06 12:49

    Symbolbild: deutsche Zeitungen

    06. November 2024, 12:39 Uhr

    Große deutsche Medien und weite Teile der Politik setzten auf einen Sieg von Harris. Heute geben sie sich verkatert. Ihrem Ton bleiben sie treu. Trump sei eine Bedrohung. Die Aussicht auf Frieden in der Ukraine ist für die deutsche Politik und ihre Medien vor allem eins: erschreckend.

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  • "Ich bin der Kanzler": Wie Olaf Scholz an seine Ampel-Partner appelliert

    2024-11-06 07:34

    Die drei von der Tankstelle: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nehmen an einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025 teil. (Foto: dpa)

    06. November 2024, aus Deutsche Wirtschaftsnachrichten 

    In Berlin laufen Krisengespräche: Hält die Ampel durch oder kommt es zu einer vorgezogenen Neuwahl? Bundeskanzler Scholz richtet einen Appell an die Koalition.

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  • Ist der Westen endlich bereit, seine Niederlage in der Ukraine einzugestehen?

    2024-11-05 17:00

    Ein Ausschnitt aus einem vom russischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Video zeigt einen Raketenangriff auf eine Stellung der ukrainischen Streitkräfte in der russischen Grenzregion Kursk,12. August 2024.

    05. November 2024, von Glen Diesen

    Glenn Diesen ist Professor an der Universität von Südostnorwegen und Redakteur bei der Zeitschrift "Russia in Global Affairs". Dieser Beitrag wurde zuerst auf Glenn Diesens Substack veröffentlicht.

    Nachdem westliche Medien über ein Jahr von einer bevorstehenden Niederlage Russlands fabuliert hatten, um anschließend die Mär von einer Pattsituation zu verbreiten, beginnen sie inzwischen, ihr Publikum auf eine Niederlage der Ukraine einzustimmen. Eine Niederlage, die sie aber als Sieg verkaufen werden. 

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  • Wie groß sind die Gefahren eines Atomkriegs?

    2024-11-05 01:04

    Iskander 9K 720-Rakete mit Nuklearsprengkopf bei einer Winterübung

    05. November 2024, von Peter Haisenko

    Anlässlich des Konflikts in der Ukraine wird das Schreckgespenst eines Atomkriegs an die Wand gemalt. Wie realistisch ist die Annahme, dass es einen geben wird und würde die Welt dann wirklich untergehen? 

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  • In Rostock gibt es nichts zu sehen, meint die Bundesregierung nach der Eröffnung des neuen Hauptquartiers für den Seekrieg gegen Russland NATO? Welche NATO?

    2024-11-04 10:51

    Offiziell nur zu Besuch: Matrosen, Marineflieger und Marinesoldaten aus 13 Ländern bei der Einweihungsfeier in Rostock. (Foto: Bundeswehr/Nico Theska)

    04. November 2024, aus UZ von Ralf Hohmann 

    Auch Abschreiben will gelernt sein. Am 15. Oktober meldete das Verteidigungsministerium „Pistorius weiht neues maritimes Hauptquartier für die NATO ein“. Wie gewohnt plapperte die Hauptstadtpresse die Erfolgsmeldung nach. Endlich wieder ein NATO-Hauptquartier auf deutschem, genauer ostdeutschem, Boden. Aber war da nicht was? In Moskau fiel es sofort auf, der deutsche Botschafter wurde einbestellt.

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  • "Erreicht sogar den Ural": Pentagon diskutiert über ein neues "Geschenk" für Kiews Armee

    2024-11-01 07:20

    In diesem von der US-Marine veröffentlichten Handout feuert der Lenkwaffenkreuzer USS Monterey (CG 61) im Rahmen eines alliierten Angriffs am 14. April 2018 eine Tomahawk-Landrakete auf Syrien ab.

    01. November 2024, von Dawid Narmanija

    Wie nun bekannt wurde, umfasst eine der bisher geheimen Forderungen von Selenskijs "Siegesplan" die Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine. Aber wird Washington die damit einhergehende Eskalation mit Russland riskieren? Oder will Selenskij der eigenen Bevölkerung damit nicht eher zeigen, er habe alles versucht?

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